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DIONGRAFIK

Dion Imbach
Dipl. Mediendesigner

Altstrasse 41
52066 Aachen

0152 / 53 79 91 59

mail@diongrafik.de

DIONGRAFIK

Altstrasse 41
52066 Aachen

Tel: + 49 152 53 79 91 59

E-Mail: mail@diongrafik.de

Internet: www.diongrafik.de

Sitz: Aachen
USt-IdNr DE277114295
Geschäftsführer: Dion Imbach

Inhaltlich Verantwortliche: Dion Imbach

ALLGEMEINE VERTRAGSGRUNDLAGEN

[AVG] Stand 05/2016

1. Allgemeines
1_1 Für alle Verträge über Design-Leistungen zwischen der DIONGRAFIKcommunication Werbeagentur [DIONGRAFIK] und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden AVG. Sie gelten auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AVG abweichende Bedingungen enthalten.
1_2 Die AVG von DIONGRAFIK gelten auch, wenn DIONGRAFIK in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
1_3 Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen DIONGRAFIK ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2 Vertragsgegenstand
Der Gegenstand des Vertrages richtet sich nach den Individualvereinbarungen der Parteien. DIONGRAFIK schuldet keine Leistungen, die nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurden. Geschuldet ist die Übergabe der Entwürfe in einer Art und Weise, die die Herstellung der sich aus dem Vertrags-/Auftragszweck ergebenden Produkte ermöglicht; die Übergabe sogenannter »offener« Dateien ist grundsätzlich nicht geschuldet.
3 Vergütung
3_1 Sämtliche Leistungen, die DIONGRAFIK für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Wünscht der Auftraggeber während oder nach Leistungserbringung durch DIONGRAFIK Sonder- und/oder Mehrleistungen von DIONGRAFIK, so folgt daraus eine ergänzende Vergütungspflicht. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann DIONGRAFIK eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann DIONGRAFIK auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
3_2 Die Vergütung setzt sich vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen aus einem Entwurfshonorar und – soweit eine Nutzung der Leistungen vertraglich vorgesehen ist – einem Nutzungshonorar zusammen. Das Nutzungshonorar wird nach dem vertraglich vereinbarten Nutzungsumfang bestimmt. Weitergehende Nutzungen müssen ergänzend bezahlt werden. Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen wird die Vergütung des Entwurfs- und Nutzungshonorars nach dem jeweils aktuellen AGD Vergütungstarif Design berechnet, wie er zwischen der Allianz deutscher Designer [AGD] und der Vereinigung Selbstständige Design-Studios [SDSt] geschlossen wurde. Der AGD Vergütungstarif Design kann jederzeit beim Auftragnehmer angefordert werden.
3_3 Vorschläge des Auftraggebers bzw. seiner Mitarbeiter oder seine bzw. deren sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.
4 Fälligkeit der Vergütung, Abnahme, Verzug
4_1 Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei einer solchen Teilabnahme fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten oder erfordert er von DIONGRAFIK finanzielle Vorleistungen, die 25 % des vereinbarten Honorars übersteigen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/4 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/4 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/2 nach Ablieferung.
4_2 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Mängelansprüche hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.
4_3 Bei Zahlungsverzug kann DIONGRAFIK bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a., bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.
5. Nutzungsrechte
5_1 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen nur für den vereinbarten Nutzungsumfang [zeitlich, räumlich und inhaltlich] verwendet werden. Jede Nutzung über den vereinbarten Nutzungsumfang [zeitlich, räumlich und inhaltlich] hinaus ist in jedem Fall durch ein Nutzungshonorar gesondert zu vergüten. Sie ist bei rechtlich geschützten Leistungen nicht gestattet und berechtigt DIONGRAFIK neben der Forderung eines ergänzenden Nutzungshonorar zur Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Jede auch nur teilweise Nachahmung eines rechtlich geschützten Entwurfs oder einer rechtlich geschützten Reinzeichnung ist unzulässig. Sämtliche Entwürfe, Reinzeichnungen, Konzeptionen und sonstige Leistungen von DIONGRAFIK werden dem Auftraggeber im Sinne des § 18 Abs. 1 UWG anvertraut. Eine unbefugte Verwertung oder Mitteilung an Dritte außerhalb der vertraglichen Vereinbarung der Parteien ist unzulässig.
5_2 DIONGRAFIK räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird im Zweifel jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt.
5_3 Jede Übertragung oder Teilübertragung von Nutzungsrechten und jede Einräumung von Unterlizenzen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von DIONGRAFIK.
5_4 Die Nutzungsrechte gehen Zug um Zug mit der vollständigen Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über. 5_5 Geschützte Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von DIONGRAFIK weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden.
6 Namensnennungspflicht
DIONGRAFIK ist auf oder in unmittelbarer Nähe zu den Vervielfältigungsstücken und/oder in unmittelbarem Zusammenhang mit der öffentlichen Wiedergabe der Leistungen von DIONGRAFIK namentlich zu nennen, soweit eine Nennung nicht gänzlich branchenunüblich ist.
7 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
7_1 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von abnahmefähigen Entwürfen, Reinzeichnungen, Konzeptionen, das Manuskriptstudium, die Drucküberwachung oder zusätzliche Korrekturläufe werden nach dem Zeitaufwand entsprechend AGD Vergütungstarif Design in der jeweils aktuellen Fassung gesondert berechnet.
7_2 DIONGRAFIK ist nach vorheriger Abstimmung mit dem Auftraggeber berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, DIONGRAFIK entsprechende Vollmacht zu erteilen.
7_3 Soweit im Einzelfall nach vorheriger Abstimmung Verträge über notwendige Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von DIONGRAFIK abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, DIONGRAFIK im Innenverhältnis von sämtlichen Vergütungsansprüchen freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. DIONGRAFIK ist in Abweichung zu Ziffer 4_1 berechtigt, diese Kosten in Rechnung zu stellen, sobald sie von dem Dritten in Rechnung gestellt werden.
7_4 Auslagen für notwendige technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind nach vorheriger Abstimmung vom Auftraggeber zu erstatten.
7_5 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
8 Eigentum an Entwürfen und Daten
8_1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch das Eigentum übertragen, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder sich aus dem Vertragszweck etwas anderes ergibt.
8_2 Die Originale sind DIONGRAFIK nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder aus dem Vertragszweck sich etwas anderes ergibt. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
8_3 Die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben im Eigentum von DIONGRAFIK. DIONGRAFIK ist nicht verpflichtet, Daten und Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
8_4 Hat DIONGRAFIK dem Auftraggeber Daten und Dateien, insbesondere sogenannte »offene« Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von DIONGRAFIK geändert werden, es sei denn, aus dem Vertragszweck ergibt sich etwas anderes.
8_5 Die Versendung sämtlicher in Ziffer 8_1 bis 8_4 genannten Gegenstände erfolgt für Rechnung des Auftraggebers und, sofern der Auftraggeber kein Verbraucher ist, auf Gefahr des Auftraggebers.
9 Korrektur, Produktionsüberwachung, Belegexemplare und Eigenwerbung
9_1 Vor Ausführung einer Vervielfältigung sind DIONGRAFIK Korrekturmuster vorzulegen.
9_2 Die Produktionsüberwachung durch DIONGRAFIK erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung.
9_3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber DIONGRAFIK bis zu zehn einwandfreie Belegexemplare unentgeltlich, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder aus dem Vertragszweck sich etwas anderes ergibt.
9_4 DIONGRAFIK ist berechtigt, diese Muster und sämtliche in Erfüllung des Vertrages entstehenden Arbeiten zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien unter namentlicher Nennung des Auftraggebers zu verwenden und im übrigen auf das Tätigwerden für den Auftraggeber hinzuweisen, sofern DIONGRAFIK nicht über ein etwaiges entgegenstehendes Geheimhaltungsinteresse des Auftraggebers schriftlich in Kenntnis gesetzt wurde. Etwaige Rechte Dritter muss DIONGRAFIK für seine Werbezwecke selbst einholen.
10 Haftung
10_1 DIONGRAFIK haftet für entstandene Schäden z. B. an ihm überlassenen Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, es sei denn für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; für solche Schäden haftet DIONGRAFIK auch bei Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet DIONGRAFIK für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist [Kardinalpflicht].
10_2 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt DIONGRAFIK gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung, es sei denn, DIONGRAFIK trifft gerade bei der Auswahl des Dritten ein Verschulden. DIONGRAFIK tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.
10_3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an DIONGRAFIK übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber DIONGRAFIK von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
10_4 Der Auftraggeber hat Entwürfe oder Reinzeichnungen auf etwaige Mängel [Richtigkeit von Bild, Text, Zahlen etc.] zu überprüfen und gegebenenfalls freizugeben. Für solchermaßen vom Auftraggeber freigegebene Entwürfe oder Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von DIONGRAFIK für erkennbare Mängel. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber ein Verbraucher ist.
10_5 Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei DIONGRAFIK geltend zu machen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
10_6 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der Entwürfe und sonstigen Arbeiten selbstständig und gewissenhaft prüfen zu lassen, bevor er die Entwürfe und sonstigen Arbeiten im geschäftlichen Verkehr verwendet. DIONGRAFIK haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für die rechtliche Zulässigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Arbeiten. Er wird den Auftraggeber auf rechtliche Bedenken hinweisen, soweit sie ihm bekannt sind. Für die vom Auftraggeber zu vervielfältigenden und freigegebenen Arbeiten entfällt jede weitergehende Haftung von DIONGRAFIK.
10_7 Die von DIONGRAFIK ausgelieferten Daten sind nicht für die unterschiedlichen Druckverfahren aufbereitet. Das bedeutet, dass alle technisch notwendigen Anpassungen wie z. B. Über- und Unterfüllungen nicht enthalten sind und vor Drucklegung seitens Druckerei angelegt werden müssen.
11 Vertragsauflösung
Sollte der Auftraggeber den Vertrag vorzeitig kündigen, erhält DIONGRAFIK die vereinbarte Vergütung, muss sich jedoch ersparte Aufwendungen oder durchgeführte oder böswillig unterlassene Ersatzaufträge anrechnen lassen [§ 649 BGB].
12 Schlussbestimmungen
12_1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, sofern zulässig vereinbart, Aachen.
12_2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS

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